Sylvia Lehmann und Elisabeth Alter zur heutigen Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes: Ein erster wichtiger Schritt, weg von der Fürsorge, hin zu mehr Teilhabe

02. Dezember 2016

Der Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet und damit eines der großen Reformprojekte der Bundesregierung bestätigt. Bereits der erste Entwurf löste große Proteste der Betroffenen und ihrer Verbände aus. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie des Brandenburger Landtages befasste sich ebenfalls intensiv mit der Gesetzesvorlage. Im Ergebnis einer Anhörung leitete der Ausschuss dem Präsidenten des Bundestages eine Stellungnahme mit Kritikpunkten zu. Die Stimmen aus Brandenburg wie auch die zahlreichen Proteste und die vielen im Bundesrat eingegangenen Änderungsanträge haben Gehör gefunden.


Klara Geywitz zur politischen Stimmung in Brandenburg: Gutes Zeugnis für die Brandenburger SPD

01. Dezember 2016

Zur aktuellen Umfrage von Märkischer Oderzeitung und dem RBB zur politischen Stimmung in Brandenburg erklärt SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Die Brandenburgerinnen und Brandenburger stellen der SPD zum Jahresende ein gutes Zeugnis aus. Wir bleiben mit Abstand die stärkste Kraft im Land. Die Zufriedenheit mit der von Ministerpräsident Dietmar Woidke geführten Landesregierung steigt.“


Sylvia Lehmann und Britta Müller zur Förderung der regelhaften Altenpflegehilfeausbildung: Brandenburg fördert die Altenpflegehilfeausbildung von 100 Schülerinnen und Schülern

25. November 2016

Die rot-rote Koalition öffnet die Altenpflegehilfeausbildung für Schulabgänger und übernimmt ab 2017 einen Finanzierungsanteil von 456.000 Euro für 100 Schülerinnen und Schüler. Die einjährige Ausbildung wird seit 2009 im Land Brandenburg angeboten. Sie trägt zur Verbesserung des zielgenauen Einsatzes von Pflegefachkräften in der stationären Pflege bei. Bislang wurde diese Altenpflegehilfeausbildung in Brandenburg nur durch die Agentur für Arbeit als Umschulung finanziert. 


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